Wasserwehrsatzung der Gemeinde Deutschneudorf

Aufgrund von § 102 Abs. 1 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) in der derzeit gültigen Fas-sung und der§§ 4 Abs. 1 S. 2, 10 Abs. 4 und 124 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Deutschneudorf mit Beschluss vom 11.05.2005, bestätigt durch den Gemeinschaftsausschuss … Weiterlesen …

Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten

(Verwaltungskostensatzung) Auf Grund von § 4 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung in Verbindung mit § 25 Abs. 1 Verwaltungskostengesetz des Freistaates Sachsen (SächsVwKG) in der jeweils geltenden Fassung, hat der Gemeinderat der Gemeinde Deutschneudorf in der Sitzung am 03.12.2003 folgende Satzung beschlossen:  §1 Kostenpflicht  Die Gemeinde Deutschneudorf erhebt für Amtshandlungen m weisungsfreien … Weiterlesen …

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Der Gemeinderat der Gemeinde Deutschneudorf hat in seiner Sitzung am 11.12.2001 aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 21 der Sächsischen Gemeindeordnung folgende Satzung beschlossen:  §1 Aufwandsentschädigung für Gemeinderäte  Gemeinderäte erhalten für die Ausübung ihres Amtes eine Aufwandsentschädigung. Diese wird gezahlt als monatlicher Grundbetrag in Höhe von 05,00 EUR als Sitzungsgeld je Sitzung in … Weiterlesen …

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

(Hundesteuersatzung) vom 06.02.2015 Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) vom 21.04.1993 (SächsGVBI. S. 301 ff.) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.03.2014 (SächsGVBI. S. 146), zuletzt geändert durch Art. 6 Wiederaufbaubegleitgesetz vom 02.04.2014 (SächsGVBI. S. 234) in Verbindung mit § 2 und § 7 Abs. 2 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) vom 16.06.1993 (SächsGVBI. … Weiterlesen …

Hauptsatzung der Gemeinde Deutschneudorf

Aufgrund von § 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBI. S. 63) hat der Gemeinderat der Gemeinde Deutschneudorf am 06.12.2018 mit der Mehrheit der Stimmen aller Mitglieder des Gemeinderates die folgende Hauptsatzung beschlossen: Erster TeilOrgane der … Weiterlesen …

Feuerwehrsatzung der Gemeinde Deutschneudorf

Der Gemeinderat der Gemeinde Deutschneudorf hat am 12.04.2018 auf Grund von § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.03.2014 (SächsGVBI. S.146 ff), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13.12.2017 (SächsGVBI. S. 626) und § 15 Abs. 4 des Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, … Weiterlesen …

Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Deutschneudorf

(Feuerwehrkostensatzung – FwKS) vom 21.08.2020 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBI. S. 62), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 2. Juli 2019 (SächsGVBI. S. 542) geändert worden ist und § 69 Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und … Weiterlesen …

Satzung der Gemeinde Deutschneudorf über die Entschädigung von Funktionsträgern der örtlichen Feuerwehr

(Feuerwehrentschädigungssatzung)vom 10.06.2015 Der Gemeinderat der Gemeinde Deutschneudorf hat am 09.06.2015 auf Grund von §§ 4 und 21 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachen (Sächsische Gemeindeordnung – SächsGemO), in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 (SächsGVBI. S. 146), zuletzt geändert durch Artikel 18 des Gesetzes vom 29. April 2015 (SächsGVBI. S. 349, 358), der … Weiterlesen …

Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Deutschneudorf

Vom 07.12.2018 Aufgrund von § 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Sächsische Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBI. S. 62) – SächsGemO – und § 6 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Form kommunaler Bekanntmachungen (KomBekVO) vom 17. Dezember 2015 (SächsGVBI. S. 693) … Weiterlesen …

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